Kategorien
Allgemein

Landwirtschaft verbindet, Politik spaltet

image_pdfimage_print

Es könnte ganz einfach sein. Stellen wir uns einmal vor, die Agrarpolitiker aller Fraktionen gingen ein Wochenende gemeinsam in Klausur, um eine gemeinsame Antwort auf die Frage zu formulieren, was der Natur, der Gesellschaft, den Menschen und schließlich den Landwirten gut täte. Jeder Teilnehmer wäre nur seinem Gewissen und dem Gemeinwohl verpflichtet. Das Ergebnis wäre eine Agrarwende, die breite gesellschaftliche Unterstützung hätte. Vielleicht sogar eine Art Bauernbefreiung, wie auf dieser Seite vorgeschlagen.

Eine kühne Behauptung? Mitnichten! Es fehlt bestimmt nicht an gutem Willen in Gesellschaft und Landwirtschaft. Aber der Wille zur Verständigung wird aufgerieben in der politischen Auseinandersetzung. Die Politik unterscheidet zwischen Freund und Feind, der politische Gegner muß mit allen Mitteln bekämpft, verunglimpft oder  dämonisiert werden.

Polarisierung und Polemik statt Wettbewerb um die besten Konzepte

Interessengruppen und Gruppeninteressen wetteifern um Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und Unterstützung durch die Parteien.  Wer laut genug schreit und von den Medien wahrgenommen wird, kann mit finanzieller Unterstützung durch die Politik rechnen.  Strukturelle Probleme werden nicht gelöst, Krisenursachen werden nicht beseitigt – alles wird mit Geld zugeschüttet.

Die Politikverdrossenheit wächst, der politische Betrieb widert viele Menschen nur noch an. Vor allem aber wächst die Sorge, dass sich die Zukunft so nicht bewältigen lassen wird.

Denn strukturelle Probleme verschwinden nicht, wenn sie übertüncht werden; sie werden nur größer. Die Politik kauft sich vier Jahre Ruhe, das Höfesterben aber wird weitergehen.

Die Mutter aller Probleme: Wachstum

Wachstum und technischer Fortschritt bildeten in der Vergangenheit die Lösung für jedes Problem, künftig wird das nicht mehr funktionieren. Denn die für Wachstum notwendige, billige, effiziente, risikolose und saubere Energiequelle ist nicht in Sicht – das Wachstum der Vergangenheit beruhte auf Kohle und Erdöl. Nicht nur für Landwirte – für alle bedeutet das: die Kosten werden schneller steigen als Einkommen und Erträge.

Die Energiefrage wird sich nicht mit Geld und Schulden lösen lassen, der Lebensstandard der alten Industrieländer wird nicht zu halten sein. Wenn kein Wachstum mehr zu verteilen ist, werden  Verteilungskonflikte an Schärfe zunehmen. Das dürfte die Parteiendemokratie auf eine harte Probe stellen. Die herkömmliche Politik könnte versagen, sobald Krisen nicht mehr mit Geldschöpfung und Liquiditätsspritzen entschärft werden können. 

Wir sollten nicht abwarten, ob Staat und Politik den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sein werden. Wenn die Politik keine Konzepte entwirft, sollten wir unsere Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen – gemeinsam. Die Politik sucht das Trennende, wir suchen das Verbindende.

Siehe auch: Die Selbstzerstörung des Finanzsystems